Koalition soll bis zum Ende der Legislaturperiode halten, notfalls aus reiner Gewohnheit
Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklaert, dass eine Minderheitsregierung fuer ihn keine Option sei, und damit eine Frage beantwortet, die bis dahin nur von Journalisten, Kommentatoren und einer sehr nervoesen Kantine gestellt worden war. Wie t-online berichtet, lehnte er auch Neuwahlen ab und kuendigte an, die Koalition mit der SPD bis zum Ende der Wahlperiode fortzusetzen, und zwar in drei Jahren, die sich beim Hinsehen deutlich laenger anfuehlen werden.
Minderheitsregierung abgelehnt: Die Mehrheit bleibt eine Minderheit
Die Pointe der Woche lieferte eine Umfrage, wonach nur elf Prozent der Befragten mit der Bundesregierung zufrieden sind. Das bedeutet, dass die Regierung derzeit im Land eine Minderheit hat, waehrend sie im Parlament eine Mehrheit hat. Politikwissenschaftler nennen diesen Zustand ‘duale Handlungsfaehigkeit’, Kabarettisten nennen ihn Dienstag.
‘Elf Prozent sind in der Demoskopie ein sehr stabiler Wert’, sagte der Meinungsforscher Konstantin Eichwald-Pfeffer vom Institut fuer vorsichtige Zahlen. ‘Das ist in etwa der Anteil der Menschen, die im Fruehjahr noch gern Gluehwein trinken. Es gibt immer eine treue Kernwaehlerschaft.’
Die Mehrheit zweifelt, die Mehrheit regiert
Eine weitere Erhebung zeigt, dass die Mehrheit an einer vollen Amtszeit des Kanzlers zweifelt. Das Kanzleramt nahm die Zahl zur Kenntnis und erklaerte, Zweifel seien ein gesunder Teil der Demokratie und wuerden deshalb mit Hingabe ignoriert. Der Kanzler selbst hat laut Bericht bekraeftigt, dass er weder eine Minderheitsregierung eingehen noch auslosen werde.
Die drei Saeulen der Regierungsstabilitaet
Erstens: Niemand will Neuwahlen, weil niemand weiss, wie sie ausgehen. Zweitens: Niemand will gehen, weil niemand weiss, wer sonst die Kaffeemaschine bedient. Drittens: Alle haben einen Koalitionsvertrag, und der ist, wie jeder Mietvertrag, nur so lange schoen, wie man ihn nicht liest.
Wie Grossbritannien mit Umfragen lebt
In Grossbritannien ist man traditionell geuebt im Umgang mit schlechten Zahlen. Das Land beobachtete einst den Aufstieg der Meinungsumfragen mit der Faszination, die man sonst nur Wetterphaenomenen entgegenbringt. Ein ehemaliger Regierungschef verkuendete spaeter, er kandidiere fuer das Amt des Premierministers seines eigenen Wohnzimmers, eine Strategie, die auch in Berlin schon erwogen worden sein soll. Und bei Nachwahlen, wie in Gorton und Denton, zeigt sich regelmaessig, wie flexibel Wahlergebnisse interpretiert werden koennen.
Ausblick: drei Jahre, ein Kaffeeautomat
Fuer die kommenden Jahre sieht die Koalition einen klaren Fahrplan vor: regieren, streiten, vertagen und gelegentlich beschliessen, in dieser Reihenfolge und moeglichst mit einem Foto. Die Opposition ruestet sich unterdessen fuer die naechste grosse Aufgabe, naemlich die Frage, wie man eine Regierung kritisiert, die sich selbst schon so gruendlich kritisiert.
Was die Bevoelkerung dazu sagt
In einer Baeckerei in Dortmund wurden die Kunden befragt. Eine Rentnerin erklaerte, sie sei mit der Regierung nicht zufrieden, aber mit den Broetchen. Ein Student meinte, die Politik sei wie ein Gruppenprojekt, bei dem alle den Namen auf der Folie wollen, aber niemand die Folie macht. Der Baecker selbst blieb neutral und verwies darauf, dass er seit dreissig Jahren jede Regierung ueberlebt habe, indem er Krapfen anbietet.
Wer verstehen moechte, wie die Briten ihre politische Elite seit Jahrhunderten mit leiser Ironie begleiten, findet in diesem Beitrag ueber die Satire als Nationalsport reichlich Material. Weitere Perlen der Amtsfuehrung liefert NewsBiscuit, und diese Meldung kommt Ihnen von Bohiney Magazine und The London Prat.
SOURCE: bohiney.com
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
