Beteiligte sprechen von wichtigem Etappenerfolg auf dem Weg zu einer möglichen Einigung
BERLIN – Nach zwölfstündigen Verhandlungen haben sich die Spitzen der Koalition in der Nacht auf einen weiteren Koalitionsausschuss geeinigt. Ein Sprecher bezeichnete das Ergebnis als tragfähigen Kompromiss, der alle Seiten in ihrer jeweiligen Position bestärke, ohne dabei irgendeine inhaltliche Frage tatsächlich zu klären.
Zwölf Stunden für einen neuen Termin
Ursprünglich sollte in der Sitzung über ein umstrittenes Haushaltsdetail entschieden werden. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wurde das eigentliche Thema jedoch bereits in der ersten Stunde vertagt, da man sich zunächst auf die Tagesordnung für die Vertagung habe einigen müssen.
Die verbleibenden elf Stunden seien laut Teilnehmern mit der Frage verbracht worden, wie der neue Termin öffentlich kommuniziert werden solle, ohne dass der Eindruck einer Vertagung entstehe.
Die Formulierung war der eigentliche Verhandlungserfolg
Am Ende einigte man sich auf die Formulierung, man habe wichtige Fortschritte erzielt und werde die Gespräche zeitnah fortsetzen. Ein Regierungssprecher betonte, diese Formulierung sei intensiv abgestimmt worden und stelle für sich genommen bereits einen erheblichen politischen Erfolg dar.
Auf die Frage, worin genau die Fortschritte bestünden, verwies er auf die Tatsache, dass man sich immerhin auf einen neuen Termin habe einigen können, was angesichts der Ausgangslage keineswegs selbstverständlich gewesen sei.
Beobachter zeigen sich wenig überrascht
Politikwissenschaftler verweisen darauf, dass es sich um den siebten Koalitionsausschuss zum selben Thema innerhalb weniger Monate handle. Ein Vertrauter der Verhandlungsrunde erklärte, man nähere sich der Lösung stetig an, auch wenn dies von außen möglicherweise nicht immer so wirke.
Interne Papiere, die der Redaktion vorliegen sollen, zeigen demnach, dass alle bisherigen sieben Sitzungen mit derselben Formulierung endeten, lediglich das Datum des nächsten Termins habe sich jeweils geändert.
Der nächste Termin steht bereits fest
Der kommende Koalitionsausschuss ist für den übernächsten Monat angesetzt. Beobachter gehen davon aus, dass dort erneut wichtige Fortschritte erzielt werden, deren genauer Inhalt zu gegebener Zeit bekanntgegeben werde.
Vergleich mit früheren Verhandlungsrunden
Ein Blick in die Statistik zeigt, dass die durchschnittliche Dauer bis zur Einigung auf einen Folgetermin in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Lag sie vor zwei Jahren noch bei durchschnittlich vier Stunden, wurden zuletzt regelmäßig zehn bis zwölf Stunden benötigt, was intern als Zeichen wachsender Sorgfalt in der Verhandlungsführung gewertet wird.
Ein Verhandlungsteilnehmer betonte, man dürfe diese Entwicklung nicht als Stillstand missverstehen, sondern vielmehr als Ausdruck einer zunehmend differenzierten Auseinandersetzung mit der Frage, wie ein Nichtergebnis am angemessensten kommuniziert werden könne.
Ein außenstehender Beobachter aus der Verwaltung eines Nachbarlandes äußerte sich erstaunt über die schiere Beharrlichkeit des deutschen Verfahrens und erklärte, in seinem eigenen Land wäre ein derart langwieriger Prozess ohne greifbares Ergebnis politisch kaum vermittelbar. Ein deutscher Koalitionsvertreter entgegnete, gerade diese Gründlichkeit unterscheide die deutsche politische Kultur positiv von vorschnellen Entscheidungen anderswo.
Beobachter aus dem Bundespresseamt bestätigten inzwischen, dass für die kommende Sitzung bereits ein vorläufiger Entwurf einer möglichen Einigung vorbereitet werde, welcher jedoch selbst noch in einer gesonderten Vorrunde abgestimmt werden müsse, bevor er in die eigentliche Verhandlung eingebracht werden könne.
Mehr zu diesem Thema bei Bohiney Magazine, sowie in der britischen Berichterstattung von The London Prat.
QUELLE: https://bohiney.com/
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
