Weil Minister und Staatssekretäre aneinander vorbeiverhandeln, soll jetzt eine Warteschleife im Schloss Bellevue die Regierung zusammenhalten.
BERLIN, Deutschland (Der Deutsche Spoetter) – Wenn der Bundespräsident zum Hörer greift, ist in der Regel etwas Ernstes passiert. Diesmal war es besonders ernst: Weil in den Verhandlungen zur Pflegereform auf Seiten der SPD nur Staatssekretäre am Tisch saßen, musste Frank-Walter Steinmeier telefonisch zwischen Klingbeil und Dobrindt vermitteln. Im Bundespräsidialamt hat man daraus nun die Konsequenz gezogen und eine feste Schlichtungshotline für die Koalition eingerichtet.
Die Hotline, die keiner bestellt hat
Die Nummer ist seit dem Wochenbeginn geschaltet und erfreut sich laut Amt “regem Zuspruch”. Wer anruft, hört zunächst eine Ansage: “Ihr Anliegen ist uns wichtig. Bitte legen Sie nicht auf, auch wenn Sie gerade den Kanzler am anderen Ende angeschrien haben.” Danach folgt Warteschleifenmusik, wahlweise Streichquartett oder, für Anrufer aus Bayern, ein Marsch.
Die durchschnittliche Wartezeit beträgt laut einer internen Auswertung 41 Minuten. Ungeduldigstes Haus ist demnach das Kanzleramt, das im Schnitt nach 90 Sekunden wieder auflegt und es sofort noch einmal versucht. Die SPD dagegen ruft bevorzugt an, wenn ihre Spitzenleute gerade auf Dienstreise sind, und lässt dann ausrichten, man melde sich zurück.
Staatssekretäre als Verhandlungsersatz
Der Auslöser des Ganzen ist schnell erzählt. Die Union entsandte mit Carsten Linnemann, Nina Warken und Alexander Dobrindt drei Schwergewichte, die SPD schickte Beamte der zweiten Reihe. Der Kanzler soll darüber verärgert gewesen sein. Bundeskanzler Friedrich Merz räumte kurz darauf ein, man sei “noch nicht da, wo wir in der Bundesregierung sein wollten”. Für Beobachter der Berliner Verhältnisse war das ungefähr so überraschend wie der Hinweis, dass es im Winter früher dunkel wird.
Die Konfliktforscherin Dr. Annegret Hollmann-Reuter von der Universität Göttingen erklärt das Muster so: “Wenn ein Staatssekretär einen Minister vertritt, verhandelt er mit dem Mut eines Mannes, der abends noch Rücksprache halten muss. Wenn ihm die Gegenseite dann einen Kompromiss anbietet, nimmt er ihn mit einer Dringlichkeit entgegen, mit der man sonst Weihnachtskarten entgegennimmt: freundlich, aber ohne Konsequenz.”
Das Protokoll der Nacht
Nach Angaben aus Regierungskreisen zeichnete sich erst gegen 22 Uhr im Kanzleramt ein Kompromiss ab, den das Kabinett dann kurz vor der Sitzung billigte. Die Reform wurde entschärft, die eigentlichen Probleme wanderten in eine Kommission. Diese Technik gilt in Berlin inzwischen als Königsdisziplin der Problemlösung: Man gründet ein Gremium, das so lange nachdenkt, bis sich das Problem von selbst in ein anderes verwandelt hat.
Interner Vermerk des Bundespräsidialamts: “Anruf 1 von Herrn K.: wünscht Klärung, wer wen nicht zurückgerufen hat. Anruf 2 von Herrn D.: wünscht Klärung, warum Herr K. nicht zurückruft. Anruf 3 von Herrn M.: wünscht, dass Anrufe 1 und 2 nie stattgefunden haben. Wir haben Kaffee angeboten. Der Kaffee wurde abgelehnt, der Kuchen nicht.”
Kabarettisten im Dauerdienst
Der Berliner Kabarettist Torsten Wackernagel, der seit Jahren von der Koalitionsberichterstattung lebt, sieht die Entwicklung mit gemischten Gefühlen. “Früher habe ich Pointen gebraucht, heute muss ich nur noch das Protokoll vorlesen und eine Pause machen”, sagt er. “Mit der Hotline hat die Regierung jetzt auch noch das Publikum gebündelt. Ich bekomme meine Zuschauer direkt aus der Warteschleife.”
Wie das Magazin Bohiney aus mehreren Ministerien erfuhr, wird in der SPD bereits geprüft, ob man künftig zu wichtigen Terminen einfach das Telefon mitschicken kann. In der Union gilt das als fortschrittlich, man wolle aber zunächst eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Wie es jetzt weitergeht
Das Präsidialamt will die Hotline zunächst bis zum Ende des Haushaltsjahres betreiben und danach auswerten. Erste Zahlen liegen bereits vor: Von 212 Anrufen betrafen 187 die Frage, wer zuerst auflegen darf. Der Rest betraf die Rente, ist aber laut Auswertung “noch in Bearbeitung”.
Wer als Bürger mithören möchte, kann sich übrigens an das Tonbandarchiv wenden. Die Wartezeit dort beträgt, wenig überraschend, ebenfalls 41 Minuten.
SOURCE: https://bohiney.com/
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
