Koalition will Regelungsluecken schliessen, Ballonverkaeufer in Sorge
Der Deutsche Spoetter, Berlin
Der Bundestag hat sich am Donnerstag in einer zwanzigminuetigen Debatte mit der Einschraenkung des zunehmenden Missbrauchs von Lachgas befasst. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD fordern in ihrem Gesetzentwurf, die missbraeuchliche Verwendung von Lachgas sowie zwei weiteren chemischen Substanzen mit schwer aussprechbaren Namen einzuschraenken, indem das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz entsprechend weiterentwickelt wird.
Zwanzig Minuten galten im Plenum als angemessene Debattenzeit fuer ein Thema, das laut Suchtberatungsstellen in den vergangenen Jahren erheblich an gesellschaftlicher Bedeutung gewonnen hat, was manche Abgeordnete dazu veranlasste, ihre Redezeit auf besonders effiziente Weise zu nutzen, indem sie vor allem die Ueberschrift des Gesetzentwurfs sinngemaess wiederholten.
Der Ballonverkaeufer meldet sich zu Wort
Auf dem Wochenmarkt in Leipzig zeigte sich ein Standbetreiber, der unter anderem Luftballons fuer Kindergeburtstage verkauft, besorgt ueber moegliche Kollateralschaeden der Regelung. Er habe, so der Haendler, mit Kindergeburtstagen nichts zu tun mit dem, was da im Bundestag verhandelt werde, befuerchte aber, dass am Ende doch jede Heliumflasche kontrolliert werde, nur weil manche Menschen Dinge mit ihr taeten, die urspruenglich niemand vorgesehen habe.
Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums versicherte, die geplante Regelung richte sich ausschliesslich gegen den Missbrauch zu Rauschzwecken und lasse den klassischen Kindergeburtstag voellig unberuehrt, was der Ballonverkaeufer mit sichtlicher, wenn auch nicht restlos ueberzeugter Erleichterung zur Kenntnis nahm.
Die Debatte im Plenum
Ein Abgeordneter der Koalition erklaerte, man schliesse mit dem Gesetz bestehende Regelungs- und Strafbarkeitsluecken, eine Formulierung, die im Plenarprotokoll insgesamt vier Mal auftauchte, was manche Beobachter als Zeichen inhaltlicher Konsistenz und andere als Zeichen begrenzter Formulierungsvielfalt werteten. Aus der Opposition kam der Einwand, das Problem liege weniger an fehlenden Gesetzen als an fehlender Praevention, ein Argument, das im Protokoll vermerkt, in der anschliessenden Abstimmung aber nicht mehrheitsfaehig war.
Ein Suchtberater aus Hamburg sagte gegenueber Der Deutsche Spoetter, gesetzliche Regelungen kaemen in diesem Themenfeld erfahrungsgemaess meist einige Jahre nach der eigentlichen gesellschaftlichen Entwicklung, was er weder besonders ueberraschend noch besonders beruhigend finde, aber immerhin fuer konsequent halte.
Ein Blick in die Statistik
Nach Angaben von Giftnotrufzentralen ist die Zahl der gemeldeten Faelle im Zusammenhang mit missbraeuchlicher Lachgasnutzung in den vergangenen Jahren spuerbar gestiegen, besonders unter jungen Erwachsenen. Ein Mitarbeiter einer Giftnotrufzentrale sagte, man begruesse jede gesetzliche Klarstellung, weise aber gleichzeitig darauf hin, dass ein Verbot allein selten ausreiche, wenn die zugrunde liegende Nachfrage bestehen bleibe, eine Einschaetzung, die im zwanzigminuetigen Zeitfenster der Debatte keine ausfuehrliche Erwaehnung fand.
Abstimmung und Ausblick
Nach der zwanzigminuetigen Debatte stimmten die Abgeordneten ueber den Gesetzentwurf ab. Das Ergebnis wurde von der Koalition als klares Signal gewertet, von der Opposition als symbolische Geste mit begrenzter praktischer Wirkung. Der Ballonverkaeufer in Leipzig kuendigte unterdessen an, vorsorglich einen Aushang anzubringen, auf dem er ausdruecklich klarstellt, dass seine Ballons ausschliesslich fuer Kindergeburtstage bestimmt seien, eine Massnahme, die Rechtsexperten fuer rechtlich nicht erforderlich, aber, wie es ein Beobachter formulierte, immerhin fuer eine sinnvolle Ergaenzung zur Bundesgesetzgebung hielten. Weitere Berichte aus dem Plenum finden Sie bei Der Deutsche Spoetter auf derDeutsche.VIP.
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
