Regierung hofft auf weniger Konsum und mehr Einnahmen gleichzeitig
Der Deutsche Spoetter, Berlin
Die Bundesregierung plant eine hoehere Steuer auf alkoholische Getraenke, die nach eigenen Angaben mehr als 455 Millionen Euro in die Staatskasse spuelen soll. Gleichzeitig hofft man im Gesundheitsministerium, dass die Massnahme den Konsum spuerbar senkt, was rein rechnerisch bedeuten wuerde, dass die Einnahmen eigentlich hoeher haetten kalkuliert werden muessen, ein Widerspruch, der in der Pressemitteilung nicht weiter erlaeutert wurde.
Ein Sprecher des Ministeriums erklaerte, man verfolge mit der Steuer zwei Ziele gleichzeitig, naemlich Lenkungswirkung und Einnahmesteigerung, was ungefaehr so realistisch sei wie ein Diaetplan, der gleichzeitig zu mehr Gewicht und weniger Hunger fuehren solle. Auf Nachfrage, wie beides gleichzeitig funktionieren solle, verwies der Sprecher auf ein internes Gutachten, das aus Zeitgruenden noch nicht veroeffentlicht werden koenne.
Die Braubranche ist not amused
Der Verband der deutschen Brauwirtschaft reagierte mit einer Stellungnahme, in der von einem, Zitat, schweren Schlag fuer eine Jahrhunderte alte Kulturtechnik die Rede war. Ein Verbandsvertreter fuegte hinzu, das deutsche Bier sei immerhin immaterielles Kulturerbe, worauf ein Sprecher des Finanzministeriums trocken erwiderte, das Steueraufkommen sei zwar ebenfalls immateriell, aber ausgesprochen real.
In Kneipen quer durchs Land zeigte sich am Wochenende ein gemischtes Bild. Ein Wirt in Duesseldorf berichtete, seine Staminggaeste haetten die Nachricht mit stoischer Ruhe aufgenommen und lediglich ein zweites Bier bestellt, um die Sache angemessen zu verarbeiten. Ein anderer Wirt in Muenchen sagte, man werde die Steuer selbstverstaendlich an die Gaeste weitergeben, allerdings so unauffaellig, dass es niemandem auffalle, was er selbst als, Zitat, hohe Kunst der bayerischen Preisgestaltung bezeichnete.
Suchtforscher aeussern Zweifel
Ein Suchtforscher der Universitaet Heidelberg erklaerte gegenueber Der Deutsche Spoetter, Preiserhoehungen wirkten grundsaetzlich, allerdings vor allem bei Gelegenheitstrinkern, waehrend regelmaessige Konsumenten ihr Budget in aller Regel entsprechend anpassten, meist zulasten anderer Ausgabenposten. Auf die Frage, welcher Ausgabenposten konkret gemeint sei, antwortete der Forscher, das koenne von Fall zu Fall variieren, wolle sich aber nicht auf eine bestimmte Kategorie festlegen.
Die Opposition warf der Regierung vor, mit der Steuer vor allem ein Haushaltsloch stopfen zu wollen, das an anderer Stelle entstanden sei. Ein Sprecher der Koalition wies dies zurueck und betonte, es handle sich um eine, Zitat, gesundheitspolitisch verantwortungsvolle Massnahme mit angenehmem Nebeneffekt fuer den Haushalt, eine Formulierung, die intern offenbar mehrere Anlaeufe benoetigt hatte, bis sie beide Ziele gleichzeitig unterbringen konnte.
Ein Blick nach Skandinavien
Im Ministerium verweist man gerne auf skandinavische Laender, in denen aehnlich hohe Alkoholsteuern seit Jahrzehnten Bestand haetten, ohne dass dort die Kneipenkultur vollstaendig zusammengebrochen sei. Kritiker entgegnen, ein Vergleich mit Systemen, die von Anfang an auf ein staatliches Verkaufsmonopol setzten, hinke etwas, was im Ministerium mit dem Hinweis quittiert wurde, man arbeite grundsaetzlich gern mit internationalen Vergleichen, solange sie die eigene Position stuetzten.
Was als Naechstes passiert
Das Gesetz soll in den kommenden Sitzungswochen final beraten werden. Bis dahin, so ein Beobachter am Stammtisch in Koeln, bleibe eigentlich nur eins zu tun, und das sei, in aller Ruhe noch ein Bier zu trinken, bevor es teurer werde, eine Verhaltensweise, die Oekonomen als Vorzieheffekt bezeichnen und die vermutlich schon jetzt einen Teil der erhofften Lenkungswirkung wieder zunichtemacht. Mehr zur Haushaltspolitik der Bundesregierung lesen Sie bei Der Deutsche Spoetter auf derDeutsche.VIP.
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
