Regierung feiert Durchbruch bei der Frage, wann ueber den Durchbruch gesprochen werden kann
BERLIN – Nach vierzehnstuendigen Beratungen ist der Koalitionsausschuss in der Nacht zum Freitag zu einem historischen Ergebnis gekommen: Man werde sich wieder treffen. Der Beschluss gilt in Regierungskreisen als groesster gemeinsamer Nenner seit der Einigung auf das gemeinsame Mineralwasser, das seither als Symbol der Handlungsfaehigkeit auf jedem Pressefoto steht.
Der Durchbruch im Detail
Wie aus Teilnehmerkreisen verlautet, standen zu Beginn der Sitzung siebzehn Streitpunkte auf der Tagesordnung. Nach Mitternacht waren es dank intensiver Verhandlungen bereits einundzwanzig. Ein Teilnehmer sprach von einem produktiven Klima, in dem jede Loesung rechtzeitig durch zwei neue Probleme ersetzt werden konnte, bevor sie Schaden anrichtet.
Der Kompromiss sieht vor, dass die strittigen Fragen in eine Kommission ueberfuehrt werden, die einen Zwischenbericht erarbeitet, der wiederum als Grundlage fuer ein Eckpunktepapier dient, das spaeter in einem Spitzengespraech konkretisiert werden soll, sobald die Terminlage es zulaesst. Die Terminlage liess es zuletzt im Herbst 2024 zu.
Experten loben die Verlaesslichkeit
Politikwissenschaftler bewerten das Ergebnis als Zeichen von Stabilitaet. Die Bevoelkerung wisse nun verlaesslich, dass nichts geschehe, und koenne entsprechend planen. Gerade in unsicheren Zeiten sei ein Stillstand, auf den man sich verlassen koenne, ein hohes Gut, erklaerte ein Institut, das seine Studie aus Zeitgruenden ebenfalls nicht fertiggestellt hat.
Aus dem Kanzleramt hiess es, die Koalition arbeite geraeuschlos und gut. Auf Nachfrage, was genau sie arbeite, wurde auf die Vertraulichkeit der Beratungen verwiesen sowie auf den Umstand, dass Geraeuschlosigkeit am einfachsten zu erreichen sei, wenn man nichts bewege.
Neue Arbeitsgruppe fuer Arbeitsgruppen
Als konkretes Ergebnis wurde die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die kuenftig koordinieren soll, welche Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Das Gremium soll Doppelstrukturen vermeiden und wird zu diesem Zweck in doppelter Besetzung tagen. Ein Sprecher nannte dies einen Meilenstein auf dem Weg zu einem Fahrplan fuer eine Roadmap.
Die Opposition kritisierte die Sitzung als Arbeitsverweigerung und kuendigte an, ihrerseits einen Untersuchungsausschuss zu pruefen, sobald geklaert ist, wer den Vorsitz im Ausschuss zur Klaerung des Vorsitzes uebernimmt.
Die Nacht im Protokoll
Das Sitzungsprotokoll, das dem Fruehstuecksfernsehen zugespielt wurde, verzeichnet fuer 2 Uhr 14 den Tagesordnungspunkt Grundsatzfrage, fuer 3 Uhr 40 den Punkt Vertagung der Grundsatzfrage und fuer 4 Uhr 55 die einstimmige Feststellung, dass man grundsaetzlich einig sei, nur nicht in der Sache. Gegen 5 Uhr wurde belegte Broetchen gereicht, die als einziger Punkt ohne Aussprache angenommen wurden, wenn auch mit Protokollnotiz des kleineren Koalitionspartners zur Gurkenfrage.
Fuer die Oeffentlichkeitsarbeit einigte man sich auf die Sprachregelung konstruktiv und vertrauensvoll, die seit 1998 im Umlauf ist und turnusgemaess generalueberholt wird. Ein Regierungssprecher las die Formel am Morgen fehlerfrei vor, was Beobachter als das eigentliche Ergebnis der Nacht werteten und als Beweis, dass Uebung sich auszahlt.
Blick ueber die Grenzen
Das Londoner Satireblatt The London Prat meldet aehnliche Symptome auf der Insel. Der deutschen satirischen Journalismus fuehrt Buch, die franzoesischen Kollegen fuehren Streik, und die spanischen Satirikern fuehren vor, wie man dasselbe Chaos bei besserem Wetter verwaltet.
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
