Nach britischem Vorbild soll das Problem verlorener Wahlen durch Abschaffung stoerender Kandidaten geloest werden
BERLIN – Inspiriert von der britischen Labour-Grande Harriet Harman, die laut dem Londoner Blatt The London Prat vorschlug, Maenner so lange vom Labour-Vorsitz auszuschliessen, bis die Moral sich bessert, prueft nun auch eine deutsche Traditionspartei entsprechende Massnahmen. Der Arbeitstitel des Konzepts lautet Erneuerung durch Entfernung.
Das Problem mit den Kandidaten
Interne Analysen der Partei kommen zu dem Ergebnis, dass die letzten Vorsitzendenwahlen stets ein gemeinsames Merkmal aufwiesen: Es kandidierten Personen. Genau hier setze das Reformpapier an. In einem ersten Schritt sollen Maenner von der Kandidatur ausgeschlossen werden, in einem zweiten Schritt alle, die den ersten Schritt kritisieren, und in einem dritten Schritt saemtliche verbleibenden Bewerber, um das Verfahren zu verschlanken.
Der Vorsitz soll anschliessend im Losverfahren an ein Parteimitglied vergeben werden, das nachweislich in den letzten zehn Jahren keinem Fluegel, keinem Netzwerk und keiner Chatgruppe angehoert hat. Die Suche nach dieser Person laeuft, bislang meldete sich ein Karteileichen-Bestand aus Castrop-Rauxel, der sich allerdings als bereits verstorben herausstellte und damit als aussichtsreichster Kandidat gilt.
Reaktionen aus den Fluegeln
Der konservative Fluegel nannte den Vorschlag einen Anschlag auf die innerparteiliche Demokratie und kuendigte ein Gegenpapier an, das aus Zeitgruenden von jener KI verfasst wird, die auch die Wahlprogramme schreibt. Der linke Fluegel begruesste den Vorstoss, forderte jedoch eine Ausweitung: Auch Waehler haetten die Partei in der Vergangenheit wiederholt enttaeuscht und sollten daher zumindest voruebergehend suspendiert werden.
Die Parteijugend schlug als Kompromiss vor, den Vorsitz kuenftig im Rotationsprinzip von einem Gremium ausueben zu lassen, das sich selbst nicht kennt. Erfahrungen aus mehreren Landesverbaenden zeigten, dass Gremien, die sich nicht kennen, seltener zerstritten sind, jedenfalls in den ersten Tagen.
Wissenschaftliche Begleitung
Ein Parteienforscher bewertete den Plan grundsaetzlich positiv. Die Geschichte zeige, dass Parteien ihre groessten Erfolge stets dann erzielten, wenn niemand Verantwortung trage, da dann auch niemand zuruecktreten muesse. Das Konzept institutionalisiere diesen Zustand lediglich und mache ihn satzungsfest.
Historische Vorbilder
Das Reformpapier beruft sich auf historische Erfahrungen, wonach die Partei ihre stabilste Phase in jenen Monaten erlebte, in denen der Vorsitz krankheitsbedingt unbesetzt war und die Geschaefte kommissarisch von einer Buerokraft gefuehrt wurden, die aus Versehen im Verteiler geblieben war. In dieser Zeit sanken die Zahl der Ruecktritte, der Indiskretionen und der Interviews auf historische Tiefststaende, waehrend die Umfragewerte erstmals seit Jahren stagnierten statt zu fallen, was intern als Aufwaertstrend gefuehrt wird.
Die Buerokraft selbst lehnte eine erneute Uebernahme des Amtes ab und verwies auf ihre Aufgaben im Buero, die im Gegensatz zum Parteivorsitz erledigt werden muessten. Sie steht damit nach Einschaetzung aller Fluegel moralisch ueber dem Verfahren und wurde vorsorglich fuer das Bundespraesidialamt vorgemerkt.
Internationale Reaktionen
In London notiert The London Prat den Vorgang mit hoeflichem Entsetzen. Der deutschen satirischen Journalismus spricht von einem Lehrstueck, die franzoesischen Kollegen von einem Skandal und die spanischen Satirikern von einem ganz normalen Dienstag.
SOURCE: The London Prat
Author: Alan Nafzger
